Rainer Breda vom 22.12.2020
Einum/Hildesheim - Der Konflikt im Rat über den Anteil der Sozialwohnungen im geplanten Baugebiet An der Großen Barnte in Einum ist zumindest vorläufig entschärft: Die Grünen haben ihren Antrag zurückgezogen, die Quote für „bezahlbaren Wohnraum“ müsse 33 Prozent betragen; der Rat stimmte am Montagabend statt dessen einem Vorschlag der SPD zu, der den genauen Sozialwohnungsanteil offen lässt, bis Details über das Gebiet bekannt sind. Zudem brachten die Politiker das Verfahren auf den Weg, das die Siedlung ermöglichen soll.

Die Stadt will die Siedlung gemeinsam mit der Niedersächsischen Landgesellschaft (NLG) entwickeln. Der Investor will seine Pläne nach den Sommerferien vorstellen; dem Vernehmen nach sind vor allem Einfamilien-, eventuell auch Doppelhäuser vorgesehen. Die Grünen hatten im Stadtentwicklungsausschuss einen Sozialwohnungsanteil von 33 Prozent verlangt – und dafür Widerspruch vom Einumer Ortsbürgermeister Simon Bauermeister, Stadtbaurätin Andrea Döring und der CDU kassiert. Die SPD erklärte, sie wolle einen Kompromiss finden. Den legten die Sozialdemokraten nun vor. Danach soll die Verwaltung „alle Möglichkeiten nutzen, um möglichst viele geförderte und damit preiswerte Wohnungen zu schaffen“ – so wie es das Wohnraumversorgungskonzept verlange. Eine Quote lasse sich aber erst festlegen, wenn alle Eckdaten vorlägen – zumal der Stadt das Gelände nicht gehöre. Grünen-Ratsherr Volker Spieth zog darauf den Antrag seiner Fraktion zurück, verwies aber auf das Wohnraumversorgungskonzept, das 20 Prozent Sozialwohnungen und eine soziale Durchmischung verlange.

Kritik kam vom Linken-Politiker Orhan Kara: Er bezeichnete den SPD-Antrag als „zahnlosen Tiger“; es fehlten klare Ansagen wie in der Grünen-Forderung. Ortsbürgermeister Bauermeister und das Einumer CDU-Ortsratsmitglied Thomas Epp, die die Sitzung verfolgten, zeigten sich dagegen zufrieden. Man könne erst über Inhalte reden, wenn die Pläne auf dem Tisch lägen, sagte Bauermeister der HAZ: „Für uns ist so in Ordnung.“

Einumer Baugebiet - Bebauungsplan EN 183 und örtliche Bauvorschrift über die Gestaltung EN 183 „An der Großen Barnte“, Aufstellungsbeschluss, Vorlage: 20/370

SB 03.12.2020